Die siebente in einer Reihe protestantischer Kirchen bzw. evangelikaler Gemeinden, denen in den letzten vier Jahren in der zentralusbekischen Stadt Samarkand die staatliche Registrierung entzogen wurde, kämpft nach wie vor darum, diese wieder zu erlangen. Ohne Registrierung ist jede religiöse Betätigung illegal. „Seit mehr als einem Jahr hat unsere Kirche versucht, zu beweisen, dass der Entzug der Registrierung illegal war“, erklärte ein Mitglied der zentralen protestantischen Kirche von Samarkand gegenüber dem Nachrichtendienst Forum 18. „Alle Gerichte sagen entweder, sie seien nicht zuständig, oder sie antworten überhaupt nicht.“ Auf die Frage, ob Hoffnung bestünde, dass die Kirche ihre Registrierung wieder erlangt, antwortete ein Beamter der regionalen Justizabteilung von Samarkand: „Ich weiß nicht, welche Entscheidung wir treffen werden. Ich bin kein Doktor.“ Mindestens eine weitere protestantische Gemeinschaft bemüht sich schon seit zehn Jahren vergeblich um die Registrierung. „Jetzt wurden wir alle des Grundrechts beraubt, gemeinsam zu beten und Gott anzubeten“, erklärte ein örtlicher Kirchenleiter. Auch Moslems, Anhänger der Hare Krishna Gemeinschaft und Zeugen Jehovas haben Probleme mit den Behörden.

Quelle: Forum 18 News Service, Oslo
Deutsche Fassung: AK Religionsfreiheit der Österreichischen Evangelischen Allianz

Menschenrechtsaktivisten und Religionsgemeinschaften sind höchst besorgt über ein Lehrbuch der Religionskunde für Schüler der Sekundarstufe, das nach den Worten eines einheimischen Fachmanns „aggressive und manchmal sogar beleidigende“ Formulierungen über einige der in Kasachstan vertretenen Religionsgemeinschaften enthält. Diese Besorgnis wird von so verschiedenartigen Glaubensgemeinschaften wie den Ahmadi Moslems, protestantischen Christen, Anhängern der Hare Krishna Bewegung und Zeugen Jehovas geteilt.

In dem Lehrbuch werden Aussagen gemacht, wie sie für gegen die Religions- oder Glaubensfreiheit eingestellte kasachische Regierungsstellen und Beamte typisch sind. Wie viele Staatsbeamte hat auch der Autor dieses Buchs, der Senatsabgeordnete Professor Garifolla Esim, eine ablehnende Haltung gegenüber „nicht traditionellen Religionsgemeinschaften“, die er mit „terroristischen“, „destruktiven“ und „extremistischen“ Bewegungen gleichsetzen will, und lehnt ein Recht auf Weitergabe von Glaubensüberzeugungen ab.
Dieses Lehrbuch der Religionskunde ist das einzige seiner Art, das derzeit im Land verfügbar ist und wird für Schüler der 9. Klasse (ca. 14 Jahre alt) verwendet.

Der Autor des Lehrbuchs, Garifolla Esim, erklärte gegenüber Forum 18, dass er gemeinsam mit anderen Parlamentsabgeordneten an einem Gesetzesentwurf arbeitet, der dem 2009 vom Verfassungsrat Kasachstans für verfassungswidrig erklärten Entwurf eines Religionsgesetzes ähnlich ist. Dieses für verfassungswidrig erklärte Gesetz hätte - wäre es in Kraft getreten - die Religionsfreiheit massiv eingeschränkt. „Das Gesetz liegt derzeit im Regal, aber wir arbeiten daran und wenn es unterschrieben ist und in Kraft tritt, werden wir die aggressive Propaganda dieser Gruppen nicht erlauben“, erklärte Garifolla Esim. Für Esim sind der Islam und die russisch orthodoxe Kirche die zwei „traditionellen Religionen“ Kasachstans, alles andere wird in seinem Lehrbuch abwechselnd als „nicht traditionelle Religionen“ „nicht traditionelle Kulte“, „destruktive Kulte“, „extremistische und terroristische Organisationen“ und „zeitgenössische religiöse Bewegungen“ bezeichnet, wobei keiner dieser Begriffe definiert wird. Nur an einer Stelle heißt es, dass nicht alle „neuen religiösen Bewegungen“ destruktiv oder eine Gefahr für die Gesellschaft seien. Bereits als der alte Gesetzesentwurf für verfassungswidrig erklärt wurde, sagten Menschenrechtsaktivisten voraus, dass der Entwurf in irgendeiner Form wieder eingebracht werden würde.  Überdies arbeitet das Parlament an einer Neufassung des Verwaltungsgesetzbuchs, worin die derzeitigen Strafen für freie Religionsausübung aufrecht erhalten werden.

Quelle: Forum 18 News Service, Oslo
Deutsche Fassung: AK Religionsfreiheit der Österreichischen Evangelischen Allianz

Die Lage in Kirgistan ist nach wie vor sehr schwierig und angespannt. Die kirgisische Regierung befürchtet neue große Ausschreitungen, deshalb ist zurzeit auch in der Hauptstadt Bischkek Sperrzone. Im Norden des Landes ist es verhältnismäßig ruhig. Im südlichen Teil geht viel Schlimmes vor. Darüber berichten auch die deutschen Medien sehr ausführlich.

In den Krisenregionen, wo es unter der Bevölkerung Hunderte von Toten und Tausende Verletzte gab, ist laut Berichten eines kirgisischen Bruders aus der Hauptstadt, keiner von den Christen umgekommen. Allerdings weiß dieser Bruder auch nicht über alles Bescheid.

In den letzten Tagen kam ein Brief eines anderen usbekischen Bruders, der berichtete, dass die Christen-Usbeken aus dem Gebiet, wo sehr viele ermordet wurden, hinaus geschmuggelt wurden. Es kostete viel Geld und Einsatz, mit Lebensgefahr für alle Beteiligten. Die Christen konnten an die sichere Stelle gebracht werden. In einem Fall war die Gefahr jedoch sehr groß, weil ein kleines Kind laut war und nur die usbekische Sprache, die die Familie verraten würde, sprach. Es musste gewartet werden, bis das Kind einschlief.

Es ist wichtig für die Lage weiter zu beten.

Die Pastoren der größten Pfingstgemeinde Dagestans berichten, dass sie derzeit an der Durchführung von Sozialprojekten gehindert werden. Davon betroffen sind auch ihre Dienste unter Drogenabhängigen und im Gefängnis. Eine auf fünf Jahre abgeschlossene Vereinbarung, die den Pastoren Besuche im Gefängnis gestattete, wurde Anfang 2010 ohne Erklärung ausgesetzt, obwohl die Gefängnisleitungen die Besuche willkommen geheißen haben, berichtet Pastor Artur Suleimanov. Auch die seinerzeit positive Einstellung der Behörden zu den Antidrogenprojekten der Christen hat sich abrupt gewandelt. „Das ist sehr seltsam, da wir praktisch die einzigen sind, die unter Drogenabhängigen arbeiten“, meint der Pastor. Bezüglich der Einschränkungen sozialer Aktivitäten von Protestanten befragt, erklärte Rasul Gadzhiyev, Abteilungsleiter im Ministerium für nationale Politik, Information und auswärtige Angelegenheiten von Dagestan, dass es in diesem Bereich keine Regelungen oder besonderen Anweisungen gebe. „Wenn die Tätigkeit der Protestanten gesetzeskonform ist, dann gibt es keinerlei Probleme“ erklärte er gegenüber dem Nachrichtendienst Forum 18. Dagestan ist eine zu Russland gehörige Republik im krisenreichen Nordkaukasus, grenzt an Aserbaidschan und Georgien und wird von Angehörigen vieler verschiedener Volksgruppen bewohnt. Der Großteil der Bevölkerung sind Moslems, mehrheitlich Sunniten, aber es gibt auch eine schiitische Minderheit. Pastor Suleimanov, der dem Volk der Avaren angehört (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Steppenvolk des Mittelalters) betont, dass etwa 85 % der etwa 3.000 Mitglieder der Pfingstgemeinden Dagestans lokalen ethnischen Gruppen angehören. Christliche Kirchen in Dagestan, die vor allem unter der russischen Volksgruppe arbeiten - darunter die russisch orthodoxen und Baptisten - haben nicht mit dem Widerstand des Staates und der Bevölkerung zu rechnen. Die seit Jahrhunderten im Land lebende jüdische Bevölkerungsgruppe in und um die Stadt Derbent im Süden des Landes wird von der nichtjüdischen Bevölkerung akzeptiert und ist keinen Feindseligkeiten ausgesetzt.

In Usbekistan wurden fünf weitere Moslems wegen friedlicher religiöser Betätigung zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt, darunter der prominente auf religiöse Themen spezialisierte Journalist Hairulla Hamidov, der zu sechs Jahren Arbeitslager verurteilt wurde. Die Anklagen lauteten auf „Vorbereitung oder Verbreitung von Materialien, welche die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen“ und „Schaffung, Leitung oder Teilnahme an einer religiös-extremistischen, separatistischen oder fundamentalistischen oder sonstigen verbotenen Organisation“ (§ 244, Abs. 1 und 2 des usbekischen Strafgesetzbuchs). Der Menschenrechtsaktivist Surat Ikramov geht davon aus, dass diese Urteile auf falschen Anklagen beruhen und wirft dem Gericht erschreckende Verletzungen der Strafprozessordnung vor und beklagt, dass die Angeklagten im Zuge der Ermittlungen vor dem Gerichtsverfahren von der Polizei körperlich und seelisch misshandelt wurden. „Das Gericht hat die Schuld der Angeklagten nicht bewiesen und keiner der Angeklagten hat sich der gegen ihn erhobenen Anklagepunkte schuldig bekannt“. Die Anwälte der Verurteilten haben angekündigt, gegen die Urteile zu berufen.

In einer getrennten Entwicklung wurden drei Mitglieder der protestantischen Kirche Christi in Taschkent nach Verbüßen ihrer 15-tägigen Freiheitsstrafen termingerecht freigelassen. Doch ihre Anwälte wurden von den Behörden bedroht, sie könnten ihre Zulassung verlieren, wenn sie weiterhin die Verteidigung in Fällen dieser Art übernehmen. Weiters hat das Komitee für religiöse Angelegenheiten die offiziell registrierte protestantische Kirche bedroht, sie könnte ihren legalen Status verlieren, wenn sich die Mitglieder weiterhin über Verhaftungen, Geldstrafen, Freiheitsstrafen oder über die Vernichtung und Konfiskation von Literatur oder die Störung ihrer Gottesdienste beklagen.

Der Leiter des Komitees für natürliche Ressourcen und Umweltschutz der weißrussischen Hauptstadt Minsk hat gegenüber dem Nachrichtendienst Forum 18 bestritten, dass ein Vorgehen gegen die Neues Leben Gemeinde politisch motiviert ist. Die christliche Gemeinde wird wegen angeblicher Verschmutzung durch Öl belangt. „Ich bin nicht Teil einer Kampagne gegen die Gemeinde“ betonte Aleksandr Borovikov, der Leiter des Umweltschutzkomitees. Doch die Mitglieder der Neues Leben Gemeinde sind davon überzeugt, dass die wegen Umweltschadens gegen die Gemeinde verhängte hohe Geldstrafe Teil der schon lang andauernden staatlichen Kampagne ist.
In einer getrennten Entwicklung wurde Pastor Vladimir Kochegur von der Schwestergemeinde von Neues Leben in Novogrudok mit einer Geldstrafe wegen religiöser Aktivitäten in seiner Wohnung belegt. Der Pastor erklärte: „Sie behaupten, ich hätte am 16. März spät in der Nacht einen Gottesdienst abgehalten, aber es gab keine nächtliche Versammlung“.
In der Region Brest gingen Polizei und Ideologiebeamte gegen eine Bibliothek der Baptisten wegen Betriebs ohne staatliche Genehmigung vor.

Quelle: Forum 18 News Service, Oslo
Deutsche Fassung: AK Religionsfreiheit der Österreichischen Evangelischen Allianz

In den letzten Monaten waren Mitglieder unserer Glaubensgemeinschaft Attacken radikaler islamischer Gruppen ausgesetzt. Das berichtet die Evangelische Allianz des Kosovo (www.kishaprotestante.net). In der Nacht vom 23. auf den 24. März war die von Femi Cakolli geleitete Evangelikale Messiasgemeinde in der Hauptstadt Pristina Ziel eines Übergriffs. Fenster wurden zertrümmert, Personen kamen nicht zu Schaden.

Am 20. Mai um etwa 22.00 Uhr wurde in Prizren im Westen des Kosovo der evangelische Christ Besim Ajeti auf offener Straße überfallen. Eine kleine Gruppe verfolgte ihn und schlug ihn brutal nieder. Besim erlitt schwere und schmerzhafte Verletzungen und wurde von der Polizei ins Krankenhaus gebracht. Er ist davon überzeugt, dass dieser Übergriff das Werk von im Kosovo aktiven Gruppen von Wahabiten ist. Zwei Tage nach dem Überfall auf Besim wurden fünf Wahabiten festgenommen und Waffen und Munition beschlagnahmt.

In einer getrennten Entwicklung wurde ein aus Elbasani in Albanien stammender radikaler Imam kürzlich ausgewiesen. Auch aus Bosnien stammende radikale Moslems sind im Land aktiv.

Der Rat der Pastoren der Evangelischen Allianz („Kisha Protestante Ungjillore e Kosove“) hat die jüngsten Entwicklungen im Kosovo mit tiefer Besorgnis beobachtet und sieht in dem Angriff auf Besim Anjeti einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und Demokratie.
Die Leiter der protestantischen Gemeinschaften im Kosovo rufen Christen weltweit auf, für die Christen im Kosovo zu beten:
* für Gottes Schutz für die Christen
* für Gottes Weisheit, um mit Gottesfurcht zu reagieren, falls sie verfolgt werden und den Verfolgern mit Liebe zu begegnen.

Deutsche Fassung: Arbeitskreis Religionsfreiheit (AKREF) der ÖEA

Die usbekische Polizei, die Geheimpolizei NSS, Steuerfahnder, Feuerwehr und Gesundheitspolizei führten während des Sonntagsgottesdienstes am 16. Mai eine Großrazzia in der russischsprachigen protestantischen Gemeinde Christi in der Hauptstadt Taschkent durch. Die Beamten beschlagnahmten christliche Bücher, Geld aus den Kollekten und Computer. Acht Mitglieder der registrierten Gemeinde, darunter auch Vikar Artur Avanesyan, wurden verhaftet. Alle acht wurden noch in der darauf folgenden Woche vor Gericht gestellt. Mitgliedern der Gemeinde und Verwandten wurde der Zutritt zur ersten Gerichtsverhandlung verweigert. Drei Personen wurden zu je 15 Tagen Haft verurteilt, die anderen zu hohen Geldstrafen von bis zu 80 monatlichen Mindestgehältern. Das Gericht verfügte die Konfiskation der Computer zugunsten des Staates und die Vernichtung der beschlagnahmten Literatur. Die Mitglieder der Gemeinde Christi in Taschkent fürchten die Schließung ihrer Gemeinde durch die Behörden. Bei einem anderen Strafprozess wurde ein Baptist zu einer Geldstrafe in Höhe von 20 monatlichen Mindestgehältern verurteilt, weiters wurde die Vernichtung seiner religiösen Literatur, darunter auch des Neuen Testaments, verfügt.

Quelle: Forum 18 News Service, Oslo
Deutsche Fassung: AK Religionsfreiheit der Evangelischen Allianz

Mehrere Religionsgemeinschaften in Aserbaidschan, die bestraft wurden, weil sie sich zum Gottesdienst versammeln oder deren Literatur beschlagnahmt wurde, haben Berufung gegen die gegen sie verhängten Strafen bzw. Maßnahmen eingelegt. Sowohl Christen als auch Moslems kämpfen um die Wiedereröffnung geschlossener Gottesdienststätten bzw. fordern die Rückgabe beschlagnahmter Bücher.

Erfolglos waren bisher alle Rechtsmittel gegen die Verweigerung der Registrierung der Baptistengemeinde in Aliabad in der Region Zakatala im Nordwesten des Landes. Die Gemeinde bemüht sich seit 15 Jahren vergeblich um Registrierung. Der örtliche Notar, bei dem die Antragsteller ihre Unterschriften beglaubigen lassen müssen, bevor der Registrierungsantrag weiter bearbeitet werden kann, hat die Unterschriftsbeglaubigung bereits mehrmals verweigert.

Am 30. April besuchten zwei Polizeibeamte Zaur Balaev, den Pastor der Gemeinde. Balaev berichtet, dass ihn Hauptmann Khalid Mamedov von der Ermittlungsabteilung der Kriminalpolizei und ein örtlicher Polizeibeamter mündlich warnten, dass er kein Recht hätte, die Glieder seiner Baptistengemeinde zum Gottesdienst zu versammeln, da diese nicht registriert ist. „Sie warnten mich vor ‚Unannehmlichkeiten mit dem Gesetz’, wenn wir uns weiterhin versammeln“, erklärte der Pastor gegenüber dem Nachrichtendienst Forum 18. Balaev berichtet auch, dass die Polizei den Raum gefilmt hat, in dem sich die Gemeinde versammelt.

Schwelende politische Spannungen gefährden die neu gewonnene Freiheit in Nepal. Die Maoistische Partei des Landes hat das Leben und geschäftige Treiben in der Hauptstadt Katmandu durch einen Streik zum Stillstand gebracht, der durch Gewaltandrohung durchgesetzt wird. Der Streik begann am 1. Mai. Die Straßen sind wie leer gefegt, Geschäfte und Schulen sind geschlossen. Die Maoisten haben geschworen, den Streik fortzusetzen, bis sie die vollkommene Kontrolle über die Regierung übernehmen können.

Der Streik macht es den (einheimischen) Missionaren von Gospel for Asia unmöglich, ihre Arbeit zu tun. Auch die Gottesdienste müssen ausfallen.

Die anfängliche Beliebtheit der Maoisten war nur kurzlebig. Dem mit Gewalt durchgesetzten Streik ist bereits eine lange Serie von Unruhen vorangegangen, die von den Maoisten angezettelt wurden. Die Maoisten wurden in der ersten demokratischen Parlamentswahl in Nepal zur stärksten Partei. Eine kurze Zeit führten die vom Volk gewählten Abgeordneten der Maoisten im Jahr 2008 eine Mehrparteienkoalition, die das Land regierte. Ihre beherrschende Rolle verloren sie einige Monate später, als es zu Streitigkeiten innerhalb der Koalition wegen der Entlassung eines hochrangigen Offiziers der nepalesischen Armee kam.