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Datum: 18.02.2025

Zum Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen FPÖ und ÖVP ein Kommentar von Oliver Stozek.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in seiner Ansprache darauf hingewiesen, dass mangelnde Kompromissbereitschaft für das Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP verantwortlich ist. Derzeit ist noch völlig offen, was für eine Regierung Österreich in Zukunft haben wird. Aber es lässt sich beobachten, dass dies bereits zuvor auch der Grund für das Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS war. Offensichtlich gab es in beiden Verhandlungsrunden jeweils Politiker, die es nicht geschafft haben, aus dem Wahlkampfmodus umzuschalten, abseits des eigenen ideologischen Rahmens zu denken und dort Lösungen für das Land zu suchen. Lösungen, die man vielleicht nie selbst vorgeschlagen hätte, aber mitgehen kann. In beiden Verhandlungsrunden traten einzelne mit Maximalforderungen auf, bei denen klar war, dass es für die anderen unmöglich war mitzugehen. 

 

Polarisierung nimmt zu 

Ein Stück weit kommt mir dieses Scheitern wie ein Spiegel der Gesellschaft vor. In vielen Bereichen erleben wir eine immer stärker werdende Polarisierung, bei der jeder auf Maximalpositionen beharrt. Die breite Masse in der Mitte hat das Gefühl, immer stimmloser zu werden und sich einer der beiden Pole anschließen zu müssen. Gleichzeitig bieten die Pole den Vorzug von einfachen Antworten in einer immer komplexer werdenden Welt. Standpunkte und Fakten, die nicht in das eigene Weltbild passen, werden dabei ausgeblendet. Ich bin überzeugt, dass wir als Christen hier gerufen sind, verbindend und als Friedensstifter zu wirken. Jesus hat uns vorgelebt, dass man Menschen annehmen kann und sogar soll – selbst wenn das, was sie machen, falsch ist – oder wir es so empfinden. So haben wir eine Antwort, mit der wir der Polarisierung der Gesellschaft entgegenwirken können. 

 

Österreich braucht Impulse 

Österreich hat eine Übergangsregierung, somit drohen wir meiner Einschätzung nach nicht in eine Staatskrise oder Unregierbarkeit zu schlittern. Allerdings braucht dieses Land Impulse, um die anstehenden Probleme in den Griff zu bekommen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass eine Experten- oder Übergangsregierung diese setzen wird. Weil es darauf hindeutet, dass Neuwahlen eine ähnliche politische Zusammensetzung bringen würden, gehe ich nicht davon aus, dass dies die beste Lösung für das Land wäre. Und so ermutige ich erneut, dafür zu beten, dass Gott uns eine gute Regierung schenkt.

 

©Evangelische Nachrichtenagentur IDEA